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11.05.2015
CDU Cloppenburg: Städtebauliches Entwicklungskonzepts ist Zukunftserfordernis

Vor dem Hintergrund, dass ältere Bebauungspläne im Stadtgebiet wegen ihrer großzügigen Festsetzungen eine Vielzahl an Wohneinheiten auch in bisher durch Einfamilien- und Doppelhausbebauung geprägten Siedlungs- und Wohnlagen zulassen, hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Cloppenburg bereits im Jahr 2013 die verstärkt städtebaulichen Innenentwicklung in die politische Diskussion eingebracht.

Das Ziel der CDU in Cloppenburg ist, dass auch bisher funktionierende und mit hohem Wohnwert belegte Baugebiete sich maßvoll und unter der Maßgabe von Nachbarschaftsverträglichkeit weiterentwickeln können.

Die CDU sieht daher in der Erstellung eines schlüssigen städtebaulichen Entwicklungskonzepts eine Zukunftserfordernis. Das abgestimmte Konzept stellt gegenüber Immobilienbesitzern, Bewohnern und Investoren eine deutliche Willenserklärung dar, wie die Stadt in ihren Innenbereichen künftig entwickelt werden soll. Es soll als Beratungsgrundlage für künftige Bauvorhaben dienen und Richtung weisend für die weitere Bauleitplanung. Zugleich gibt es dem Rat die Möglichkeit, städtebaulich nicht verträgliche Bauvorhaben zunächst zurückzustellen und ggfs. zur Sicherung der Planungsziele den vom Bauvorhaben betroffenen Bereich mit einer Veränderungssperre zu belegen.

Die CDU verfolgt den Ansatz, verträgliche Entwicklung vorrangig über die Regelung der Zahl von Wohneinheiten je Einzelhaus herbeizuführen. „Dabei halten wir den Grundsatz: Je näher ein baureifes Grundstück zum Stadtzentrum oder zu leistungsfähiger Infrastruktur liegt, umso größer kann die Wohnungsanzahl pro Gebäude sein, für zielführend“ so Stadtverbandsvorsitzender Dr. Franz Stuke.

„Die Steuerung einer städtebaulich verträglichen Innenentwicklung mittels Festsetzung von maximal zulässigen Wohneinheiten pro Einzelhaus sieht die CDU als ebenso sinnvoll wie effektiv an. Weitere baurechtliche Steuerungsinstrumente, wie die Festlegung vorzuhaltender PKW-Stellplätze, sollen ergänzend weiter genutzt werden.“ ergänzt CDU-Fraktionsvorsitzender Hermann Schröer.

Die CDU-Cloppenburg und die CDU-Ratsfraktion setzen sich dafür ein, dass der Ratsbeschluss über das städtebauliche Entwicklungskonzept rasch herbeigeführt wird, um dieses schnellstmöglich der Verwaltung zur Anwendung an die Hand zu geben. Eine zügige Umsetzung führt für alle Seiten zur Rechtsklarheit. Vor allem wäre sichergestellt, dass Neubauvorhaben sich nachbarschaftsverträglich in bestehende Cloppenburger Wohngebiete einfügen und Zersiedlung verhindert wird.




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